Strom verebbt : Aktuell kaum neue Flüchtlinge in Viersen
Viersen Seit Februar schon kommen kaum noch neue Flüchtlinge in Viersen an. Das bedeutet aber nicht, dass das Thema zu den Akten gelegt wurde. Die SPD-Initiative 60plus ließ sich nun vom Ersten Beigeordneten Dr. Paul Schrömbges auf den Stand der Dinge bringen.
Aktuell leben 1 128 Flüchtlinge in Viersen. 558 sind in Wohnungen untergebracht, daneben existieren verschiedene Schwerpunkteinrichtungen, wie zum Beispiel im Kaisers'-Hochhaus am Lichtenberg, aber auch an der Schmiedestraße in Süchteln. Auch 57 unbegleitete minderjährige Ausländer (im Fachjargon "UMA") sind in Viersen. Weiterer Zuzug von Flüchtlingen ist vorausgesagt. Dr. Paul Schrömbges: "Wir rechnen aktuell für 2016 mit 500 weiteren Flüchtlingen; die Stadt ist auf den Zustrom vorbereitet."
Ein Flüchtling kostet die Stadt pro Jahr 14 318 Euro, der Landeszuschuss beträgt 10 000 Euro pro Flüchtling. Die Kosten sind also nicht gedeckt. Weitere, notwendige Investitionen vergrößern die Differenz: "Die Stadt zahlt auch für die KiTa- und Schulplätze. Allein im KiTa-Bereich rechnen wir mit Mehrkosten von etwa 460 000 Kosten pro Jahr. Wir stellen jedoch nur Schritt für Schritt und in Abhängigkeit der Entwicklungen Personal ein", erläutert Schrömbges. Diskussionen um den Haushalt 2017 seien garantiert.
Viele weitere Aspekte, wie die Gesundheitsversorgung, Evaluation der Arbeitsbefähigung der Flüchtlinge durch das Jobcenter sowie die Arbeit an der Integration der Flüchtlinge seien offensichtlich. Gewiss gebe es Probleme — doch Viersen zeige keine besonderen Auffälligkeiten, von einer Gefährdung der Sicherheit ganz zu schweigen, sagt Dr. Paul Schrönbges im Hinblick auf die Flüchtlingsthematik.
"Wir werden ganz sicher keine Ghettos bauen."
Dr. Paul Schrömbges, Erster Beigeordneter
Die Stadt stehte dennoch weiterhin vor großen Herausforderungen: Die nächsten Schritte liegen in der zügigen Bearbeitung der Asylbewerberverfahren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF); mittlerweile seien alle Flüchtlinge aufgenommen und die Verfahren eröffnet.
Besondere Bedeutung spiele der in Kürze geplante Masterplan Integration. Dieser sei nur durch bürgerschaftliches Engagement im Sinne aller aufzustellen. Schrömbges: "Ich lade Sie ein — beteiligen Sie sich. Nehmen sie konstruktiv an der Gestaltung teil."
Oft diskutiert sei etwa das Thema der Parallelgesellschaften: "Wir werden keine Ghettos bauen. Die Stadt steuert mit, wenn es um den sozialen Wohnungsbau geht. Dieser ist für alle entsprechend bedürftigen Menschen gedacht — nicht nur die Flüchtlinge", so der Beigeordnete. Sobald die ersten Asylverfahren beschieden seien, werde man in Sachen Neubau aktiv. Er ergänzt: "Wir wollen auf Sicht fahren und nicht unbegründet vorpreschen."
