„Grünes Licht“ für den Bürgerentscheid
Niederkrüchten (co/hei) Nach der Berichterstattung zu den Irritationen im Hinblick auf die Abstimmungsunterlagen zum Bürgerentscheid in Niederkrüchten hat der Landrat des Kreises Viersen als zuständige Kommunalaufsicht die aufgeworfenen Fragen geprüft.
Bei dem Bürgerentscheid geht es um den Standort für einen neuen Supermarkt in Elmpt.
Die Stimmempfehlung durch den damaligen Bürgermeister Herbert Winzen stellt keinen Rechtsverstoß dar und ist auf den Bürgermeister als Organ der Gemeinde zu beziehen, unabhängig davon, wer dieses Amt bekleidet. Das an die Abstimmungsberechtigten versandte Informationsblatt Abstimmungsheft steht daher einer rechtmäßigen Durchführung des Bürgerentscheids am 29. November nicht entgegen.
Die Initiatoren des Bürgerentscheids, Yvonne Jeurißen und Bennet Gielen, laden für den kommenden Samstag, 21. November, 11 Uhr, zur Feuchtwiese an der Mönchengladbacher Straße ein.
Sie möchten interessierten Bürgern erläutern, warum sie den Standort in dem Landschaftsschutzgebiet für ungeeignet halten. Anschließend gibt es auch die Möglichkeit, den von ihnen favorisierten Standort im Heineland zu besichtigen.
