Haushalt im grünen Bereich
Mönchengladbach Stadtkämmerer Bernd Kuckels beendet seine Amtszeit mit einer frohen Botschaft: Erstmals seit 1993 legt er für 2018 einen Haushaltsentwurf vor, bei dem Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sind.
Stadtkämmerer Bernd Kuckels hat einen guten Job gemacht, darüber sind sich wohl alle einig, und trotzdem muss er gehen. Die Große Koalition nimmt das Recht für sich in Anspruch, die Stelle des FDP-Mannes neu auszuschreiben. Das kann sie, nachdem Kuckels zwei Legislaturperioden im Amt war. „Es wäre bitter gewesen, wenn ich es bis zum Ende meiner Amtszeit nicht geschafft hätte“, sagt der Finanzmann, der Mönchengladbach aus der Krise geführt hat. Nach 16 Jahren Amtszeit legt Kuckels für 2018 erstmals nach 1993 wieder einen Haushalt hin, bei dem sich Einnahmen und Ausgaben die Waage halten, bevor er Ende März seinen Hut nimmt. Im Stadtsäckel bleiben sogar noch 4,7 Millionen Euro übrig. Es sei solide und mit aller Vorsicht gerechnet worden, so Kuckels. „Ein Risiko für einen Nachtrag gibt es aber immer“, so Monika Narres, stellvertretende Leiterin der Kämmerei, die die Zahlen im Einzelnen am Mittwoch vorstellte. Sie prognostizierte auch für die Folgejahre eine Überdeckung des städtischen Haushalts mit 3,7 Millionen Euro für 2019, 3,3 Millionen für 2020 und gut 2,99 Millionen für 2021.
Der größte Ausgabeposten für das Stadtsäckel sind die so genannten Transferaufwendungen, das sind vor allem Sozialleistungen. Sie machen mit 421 905 240 Euro 39 Prozent aus. Bei den städtischen Einnahmen kommt durch Steuern und ähnliche Einnahmen mit 388 520 400 Euro der größte Batzen wieder rein. Das sind 36 Prozent.
Einen Schuldenberg von 400 Millionen Euro sollte die Stadt zwischen 2012 und 2021 abbauen, um handlungsfähig zu bleiben. Das war die Bedingung des sogenannten Stärkungspaktes Stadtfinanzen, dem die Stadt seinerzeit freiwillig beigetreten ist, damit ihr das Land NRW finanziell unter die Arme greift. Und so, wie es derzeit aussieht, ist das wohl auch zu schaffen. 270 Millionen hat das Land über den Stärkungspakt beigesteuert.
Bis die Stadt tatsächlich schuldenfrei ist, wird es aber wohl noch eine ganze Zeit lang dauern, da noch rund 1,3 Milliarden Altschulden abgetragen werden müssen.
