Journalist schreibt Buch über Polizeigewalt : Freund, Helfer...und Täter!
Meerbusch Gewalttätige Übergriffe durch Beamtinnen und Beamte sowie Berichte über rechtsradikale und rassistische Chatgruppen haben dazu geführt, dass das Bild der Polizei als Freund und Helfer in der jüngeren Vergangenheit Risse bekommen hat. Gemeinsam mit einer Kollegin hat der Journalist Jan Keuchel aus Meerbusch nun ein Buch veröffentlicht, das den „Tatort Polizei“ in den Blick rückt.
Im September ist das Buch „Tatort Polizei – ein Report“ erschienen. Zuvor haben der Handelsblatt-Redakteur und Film-Autor Jan Keuchel aus Meerbusch und seine Co-Autorin Christina Zühlke, freie Journalistin für den WDR und die ARD, vier Jahr lang intensiv recherchiert. Gespräche mit von Polizeigewalt Betroffenen, mit Polizeigewerkschaften, mit Kriminologen, Anwälten und Rechtswissenschaftlern sowie mit Polizist*innen, die lieber anonym bleiben wollten, haben dabei eines gezeigt: Es gibt mehr schwarze Schafe als bislang angenommen!
Jan Keuchel erinnert sich: „Die Arbeit an dem Buch begann ursprünglich als Recherche zu einem konkreten Fall: Ein junger Mann war 2016 auf dem Christopher Street Day in Köln brutal von Polizisten misshandelt worden. Damals haben wir die Geschichte als einen Einzelfall betrachtet, den wir auch filmisch für die WDR-Reihe ,Die Story’ aufgearbeitet haben. (Im WDR wurde der Beitrag im Oktober 2020, zwei Tage nach der Erstausstrahlung in der ARD gesendet, Anm. d. Red.) Im Zuge der umfangreichen Recherchen sind wir dann allerdings auf viele weitere Fälle gestoßen.“
Das Buch thematisiert auch diese Fälle, auch wenn der Sachverhalt um den jungen Mann in Köln immer wieder aufgegriffen wird und gewissermaßen den roten Faden bildet. Alle Fälle zeigen aber deutlich, so Keuchel, dass Polizeigewalt in Deutschland Teil eines von Behörden und Politik getragenen Systemversagens ist.
Demnach reiche es auch nicht, einfach nur festzustellen, dass gewalttätige Ausbrüche und Rassismus bei der Polizei nun mal häufiger vorkommen, macht der Autor deutlich. Vielmehr gelte es, die Gründe dafür offenzulegen, warum solche Polizisten in der Regel mit ihrem Verhalten durchkommen und keine schwerwiegenden Konsequenzen zu fürchten brauchen. „Hier gibt es zwei Antworten“, sagt Keuchel, „zum einen den Corps-Geist bei der Polizei, der verhindert, dass Polizisten von ihren Kollegen angezeigt werden, zum anderen aber auch die Tatsache, dass es in Deutschland bislang kaum unabhängige Institutionen gibt, die die Polizei kontrollieren.“
Keuchel bemängelt, dass in Deutschland die Ermittlungen in Fällen von Polizeigewalt immer von der Polizei selbst geführt werden, nachdem diese von der Staatsanwaltschaft den entsprechenden Auftrag erhält. „Polizisten ermitteln also gegen Polizisten, und somit darf es eigentlich niemanden verwundern, dass am Ende wenig dabei herauskommt, wenn die Beamten der benachbarten Dienststelle die Untersuchungen in einem solchen Fall anstellen.“ Zwar gebe es in manchen Bundesländern noch einen Landespolizeibeauftragten als Kontrollinstanz, aber dieser habe im Grunde keine echten Ermittlungsbefugnisse und könne nicht einmal mehr Zeugen befragen, wie Keuchel erklärt. In Nordrhein-Westfalen sei der Landespolizeibeauftragte obendrein sogar nur für die Polizisten selbst Ansprechpartner, etwa wenn diese mit gewissen Arbeitsbedingungen unzufrieden sind, erläutert der Journalist voller Unverständnis.
Was Keuchel im Gespräch mit Vertretern von Polizeigewerkschaften immer wieder festgestellt habe, sei die totale Ablehnung, auf die das Thema einer Kontrolle der Polizei durch externe Institutionen bei diesen stoße. „Die Polizei will sich nicht von außen kontrollieren lassen“, so der Autor. „Zwar habe ich auch immer wieder mit einzelnen Polizistinnen und Polizisten gesprochen, die einer solchen Idee positiv gegenüberstehen, getreu dem Motto ,Wir haben ja nichts zu verbergen’, aber der Apparat als solcher ist nun mal dagegen.“ Und das sei umso bedauerlicher, als die Polizei sich durch eine solche Form der Kontrolle ja im Grunde selbst stärken würde, argumentiert Keuchel. So, wie sich die Situation jetzt darstellt, leide aber nur der Ruf der guten Polizisten, die nach wie vor in der Mehrheit seien, unter dem Verhalten der schlechten.
Von der Politik ist in der Vergangenheit wenig getan worden, um gegen die schwarzen Schafe in Reihen der Polizei vorzugehen. Das liege wohl daran, dass gerade die Innenpolitik auch immer auf die Polizei angewiesen ist, befindet Keuchel: „Schlechte Polizeiarbeit kann einen Innenminister schon mal ins Wanken bringen. Man denke nur an die zahlreichen sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht 2015 in Köln, die auch zu Kritik an NRW-Innenminister Herbert Reul führten. Gerade deshalb wollen es sich viele Innenpolitiker nicht mit der Polizei verscherzen und verweisen dann häufig darauf, dass es sich bei dem Fehlverhalten der Polizisten ja nur um Einzelfälle handele.“ Umso wichtiger sei es daher, dass die Kontrolle der Polizei in unabhängige Hände gelegt werde.
Wie so eine Art der Kontrolle aussehen könnte, davon haben sich die Autoren von „Tatort Polizei – ein Report“ im Rahmen ihrer Recherchen in Dänemark ein Bild gemacht. In unserem Nachbarland gibt es eine unabhängige Ermittlungseinheit, die laut Keuchel mit viel Geld und viel Personal ausgestattet ist und die einzig und allein für Fälle von Polizeigewalt zuständig ist. „Diese Einheit zieht die Fälle direkt an sich, ermittelt sie aus und gibt sie dann erst weiter an Staatsanwaltschaft und Polizei, gegebenenfalls verbunden mit einer Empfehlung bezüglich einer möglichen Sanktion“, erklärt der Journalist. Vertreter der dänischen Polizeigewerkschaft hätten dieses System ihm gegenüber sehr gelobt, auch wenn sie einräumten, dass es sie anfangs natürlich irritiert hätte. „Aber am Ende war auch den dänischen Polizeivertretern klar: Externe Kontrolle schafft Vertrauen, keine Kontrolle schafft Vertrauensverlust.“
Wie Behörden und Politik in Deutschland mit dem Thema Polizeigewalt und Rassismus in der Polizei umgehen, ist für Jan Keuchel beschämend. „Gerade auch die Hilflosigkeit der Opfer ist etwas, was mich hier immer wieder schockiert. In der Regel haben diese Menschen keine Möglichkeit, sich zu wehren, im Gegenteil: Wenn sie Klage einreichen, müssen sie sogar noch mit einer Gegenklage rechnen, weil die Gegenseite dann auf Widerstand gegen die Staatsgewalt argumentiert und Notwehr als Beweggrund für das Handeln der Polizisten anführt. So werden aus Opfern Täter gemacht, die dann plötzlich Angst haben müssen, verurteilt zu werden.“
So ist es auch im Fall des jungen Mannes, der in Köln von Beamten misshandelt wurde, geschehen. Nachdem er sich von den Polizisten als „Schwuchtel“ titulieren lassen und ihre gewalttätigen Ausbrüche über sich ergehen lassen musste, hatte er sich verbal zur Wehr gesetzt – mit dem Resultat, dass die Beklagten den Spieß umdrehten und die Staatsanwaltschaft den Mann in der Folge durch mehre Instanzen eines Verfahrens wegen Beamtenbeleidigung quälte. Und das alles, nachdem eine junge und mutige Polizisten ihn mit ihrer Aussage eigentlich schon entlastet hatte. Der jungen Frau widmen Keuchel und Zühlke in ihrem Buch ein eigenes Kapitel, hatte doch auch sie, in Folge ihrer Auflehnung gegen den Corps-Geist, mit Repressalien im Job zu kämpfen: Ihr Vorgesetzter, gegen den sie ausgesagt hatte, ließ sie durch ein Praktikum fallen, mit der Konsequenz, dass sie aus dem Dienst ausscheiden und sich danach mühselig in den Job zurückklagen musste.
Was die Beweggründe gewalttätiger und rassistischer Polizisten angeht, so hält Keuchel fest, dass zwar viele der Beamten schon in ihrem grundsätzlichen Denken eher konservativ seien, die Radikalisierung aber häufig über den Job selbst erfolge. „Wenn ich lange in einem Milieu, das von kriminellen Ausländern geprägt ist, arbeite, halte ich dieses Milieu irgendwann für die Wirklichkeit. Wenn dann noch Frust dazu kommt, weil Täter fünf mal festgenommen werden und doch immer wieder freikommen, und man zudem noch viele Überstunden schieben muss, dann erstaunt es nicht, dass die Sichtweisen bei einigen extremer werden.“ All das ändere aber nichts daran, dass gegen das Problem der Polizeigewalt vorgegangen werden müsse, zumal – so Keuchel weiter – eine aktuelle Studie darauf hinweisen würde, dass die Dunkelziffer mit etwa 10 000 Fällen gut fünf mal so hoch liege wie die Zahl der dokumentierten Fälle.
Immerhin scheint der mediale Druck aber auch in Deutschland allmählich zu einem Umdenken in der Politik zu führen. So haben Bundesländer wie Bremen und Hessen mittlerweile externe Kontrollstellen ins Leben gerufen – und auch Jan Keuchel und Christina Zühlke hoffen, mit ihrem Buch die öffentliche Diskussion zum Thema Polizeigewalt noch weiter voranzutreiben.
