Ministertermin verlegt!
Lank-Latum Der Diskussionstermin mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans in Lank-Latum muss „leider“ verschoben werden, wie Meerbuschs SPD-Vorsitzende und Landtagskandidatin Nicole Niederdellmann-Siemesmuss jetzt bekannt gibt.
„Die Veranstaltung für den 5. April ist abgesagt und auf den 10. Mai 2017 verschoben werden“
Der Grund ist, dass der Minister aufgrund der letzten Plenarsitzung des Landtages in Düsseldorf unabkömmlich ist. Die Tagesordnung der Sitzung wurde erweitert, so dass der Finanzminister noch nach 20 Uhr vor dem Plenum reden muss. Das war zum Zeitpunkt der Terminabsprache nicht absehbar.
„Damit der Minister ausreichend Zeit für die Diskussion mit den interessierten Bürgern hat, ist es erforderlich kurzfristig die Veranstaltung zu verschieben.“ In Lank-Latum will der Minister mit den Meerbuschern über die Abschaffung der Vermögensteuer, die Privilegierung von Kapitaleinkommen durch die Abgeltungsteuer sowie über große Betriebsvermögen im Rahmen der Erbschaftsteuer sprechen. Diese hätten dazu geführt, dass Vermögende, reiche Erben und Spitzenverdienende im Verhältnis zu wenig zur Finanzierung des Gemeinwohls beitragen. Die SPD will über die Frage der Steuergerechtigkeit und die Lösungsansätze diskutieren.
