Schrömbges zur Haushaltsrede : Kurz und bündig
Stadt Willich „In 5 Minuten alles zu sagen, zwingt zu konzentrierten Aussagen,“ bewertet CDU-Fraktionschef Paul Schrömbges die Situation der Haushaltsreden dieses Jahres. Die Fraktionsvorsitzenden im Willicher Stadtrat hatten sich verständigt, die programmatischen Reden in diesem Jahr kurz zu halten.
„Der Rat ist das parlamentarische Gremium unserer Stadt, das seine Aufgaben wahrnimmt. Das Recht auf einen eigenen Haushalt ist ein Kernrecht der Demokratie in unserer Stadt.“ Alle Schutzvorkehrungen seien getroffen, um die Sitzung stattfinden zu lassen. „Wenn der Haushaltsbeschluss vertagt wird, darf die Stadt z.B. keine freiwilligen Zahlungen an Vereine und Verbände leisten.“
Der städtische Haushalt 2021 sei von Steuerausfällen und hoher Neuverschuldung gekennzeichnet. „Die Situation muss man regeln, die Stadt muss handlungsfähig bleiben.“ Zum Glück habe man in Willich die Schulden der Stadt in den vergangenen Jahren deutlich reduziert. „Das kommt uns jetzt zugute.“ Im laufenden Jahr müsse man sich deshalb vor allem um das Notwendige kümmern. „Hervorzuheben ist, dass es einen Notfonds für Gastronomie und Einzelhandel geben soll, der beim Neustart nach der Pandemie in Willich helfen soll.“
Die CDU-Fraktion werde ihre Entscheidungen mit Blick auf das Ganze der Stadt treffen: „Soziales, Ökologie und die Stabilisierung der Betriebe in unserer Stadt stehen im Mittelpunkt.“ Bewährtes werde fortgesetzt: „Bildung, Kultur, Digitalisierung, Verkehr sind auf hohem Niveau finanziert.“ Eines der Kernthemen der kommenden Jahre sei die Verbesserung der Wohnsituation in Willich. „CDU, SPD und FDP sind einig darin, sich in diesem Jahr inhaltlich zu verständigen und von 2022 an pragmatisch in die Umsetzungsphase zu gehen.“
Bei allen Schwierigkeiten schaut Schrömbges optimistisch nach vorne: „Wir werden mit Bürgermeister Pakusch zusammen in und für Willich die Krise bewältigen.“
