Zeit zum #aufstehen
www.aufstehen.de Die Sammlungsbewegung „#aufstehen“ hat wie erwartet für reichlich Gesprächsstoff gesorgt. Gesicht der Bewegung ist Sahra Wagenknecht. Der offizielle Start soll am 4. September erfolgen, die Internetseite
ist schon jetzt freigeschaltet. Zehntausende haben sich der Bewegung bereits angeschlossen.
Kreis Viersen.
Auf der Plattform zu sehen sind relativ kurze Video-Clips zu Themen aus dem sozialen Bereich. Es geht um die sichere Rente, um gerechte Löhne, würdevolle Pflege, Massentierhaltung, Kinderarmut und Umweltschutz. Man hört und sieht die Journalistin, den Unternehmer, den DJ, die Gewerkschafterin, den Bürgermeister oder auch den Pastor. Alle sprechen wie du und ich. Und alle stellen Thesen in den Raum, die parteiübergreifend unterschrieben werden können.
„’#aufstehen’ ist nicht in erster Linie für Parteileute gedacht“, sagt Britta Pietsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Viersener Rat, „sondern eher für die Menschen, die sich außerhalb des Parteigeschehens engagieren möchten.“ Bewegung müsse von unten kommen, hier werde ein Raum geschaffen, in dem man sich bewegen könne. Allerdings befürchten einige der Linken, dass durch „#aufstehen“ die Partei gespalten werden könnte. Das sieht Britta Pietsch anders: „Spaltung? Nein. Aber in unserer Partei ist jetzt Musik drin, da bewegt sich was.“
Eines der wichtigsten Merkmale der Sammlungsbewegung ist die Überparteilichkeit. Soziale Themen treiben die Menschen offensichtlich um. Aber es ist nicht das Ziel, Argumente für den Diskurs zu finden, sondern über den Tellerrand hinweg nach Gemeinsamkeiten zu suchen, um damit der Politik zu signalisieren: Kümmert Euch! Jetzt!
Das sehen die Sozialdemokraten im Kreis anders. Hans Smolenaers, Kreis-Fraktionsvorsitzender der SPD: „Es gibt schon seit 1863 solch eine Bewegung“, und meint damit natürlich seine SPD. Man müsse diesen Versuch von Sahra Wagenknecht nicht zu ernst nehmen, es sie nur ein nettes Thema, um sich und ihren Mann Oscar Lafontaine ins Profil zu rücken. Diese Bewegung habe nicht das Ziel parlamentarisch zu wirken. Aus SPD-Sicht noch wichtiger: „Die Bewegung von Wagenknecht soll auch die SPD spalten“, sagt Smolenaers. Aber sich links populistisch zu äußern und sich damit profilieren zu wollen, das sei kein Ansatz für politisches Wirken. „Kommunalpolitik kommt ohne Talkshows aus“, sagt der Fraktionsvorsitzende, der seit 35 Jahren vor Ort wirkt.
„Nein, ich habe mich nicht registriert, sagt Maria Dittrich, Sprecherin des Kreisvorstandes der Grünen, „das ist mir noch viel zu dünn.“ Sicherlich: Einige der Themen seien auch für die Grünen wichtig, Grundpositionen gingen in eine ähnliche Richtung. Doch man müsse genau beobachten, mit welchem konkreten Inhalt diese Themen in Zukunft gefüllt würden. Natürlich wenden sich die Grünen gegen Massentierhaltung. „Doch wie man sich gegen Massentierhaltung wendet, da gibt es sicherlich mehrere Lösungsansätze“, sagt Maria Dittrich. Noch bleibe „#aufstehen“ also eher im Bereich des Links-Populismus. Außerdem sieht sie in der Sammlungsbewegung eine Gefahr der Spaltung von SPD und auch der Linken. Die Grünen hätten sich längst positioniert: ökologisch, sozial, europäisch.
Am 4. September, das wird ein Dienstag sein, wird „#aufstehen“ ganz offiziell an den Start gehen. Welche konkreten Lösungen und Zielen dann angeboten werden – man wird sehen.
