Listen für Volksbegehren liegen aus
Viersen Die amtlichen Eintragungslisten für das Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt“ liegen bis zum 7. Juni bei der Stadt Viersen aus.
Ziel des Volksbegehrens ist die Rückkehr zu einer Regelschulzeit mit Abitur nach neun Jahren. Seit dem Jahr 2005 wurde in NRW die Schulzeit an Gymnasien auf acht Jahre gekürzt. Dies ist das so genannte G8 oder Turbo-Abi nach Klasse 12.
Wer sich eintragen möchte, kann dies im Servicecenter im Stadthaus am Rathausmarkt 1 erledigen. Ausgelegt werden die Eintragungslisten montags und dienstags von 8 bis 16 Uhr, Mittwoch von 8 bis 13 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr. An Samstagen ist keine Eintragung möglich. Jeweils von 9 bis 13 Uhr liegen die Listen aus an den Sonntagen 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai.
Anders als bei Wahlen werden für das Volksbegehren keine Wahlbenachrichtigungen verschickt. Zur Eintragung in die Liste sind alle Menschen berechtigt, die an der Landtagswahl teilnehmen dürfen.
Wer sich eintragen will, muss seinen Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Für eine Behandlung im Landtag müssen sich binnen eines Jahres mindestens 1,1 Millionen stimmberechtigte Bürger aus NRW in die Unterschriftenlisten eintragen. Lehnt der Landtag das Volksbegehren ab, kommt es zum Volksentscheid.
Statt sich direkt in die Liste einzutragen, können Teilnahmeberechtigte auch einen sogenannten Eintragungsschein beantragen. Der Antrag kann schriftlich gestellt werden, dabei reichen neben einem Brief auch ein Telefax, eine E-Mail oder ein Antrag mit dem entsprechenden Formular auf der Internetseite der Stadt Viersen.
