Bürgerentscheid gescheitert
Niederkrüchten (hei) Um Punkt 19 Uhr verkündet Bürgermeister Kalle Wassong das Ergebnis: „Das Quorum ist nicht erreicht, der Bürgerentscheid ist gescheitert.“ Unter den vielen Edeka-Mitarbeitern im Ratssaal brandet Applaus auf.
20 Prozent aller Stimmberechtigten hätten mit „Ja“ stimmen müssen und damit deutlich machen, dass sie als Standort für den neuen Supermarkt das Neubaugebiet Heineland wünschen. Am Ende waren es 14,94 Prozent. In Zahlen ausgedrückt: 12.592 Bürger hätten zur Abstimmung gehen dürfen, 3.583 haben es getan. Das sind 28,45 Prozent. Von ihnen stimmten 1.881, also 52,5 Prozent für das Heineland, 1.690, also 47,17 Prozent dagegen.
Auch wenn sich eine Mehrheit derjenigen, die zur Abstimmung gegangen sind, für das Heineland ausgesprochen hat, ist doch das Quorum nicht erfüllt. Damit nicht wenige, die sich für eine Sache interessieren, eine Entscheidung fällen können, ist die 20-Prozent-Marke für Bürgerentscheide eingeführt worden.
Er hoffe, dass nun der Frieden wieder hergestellt werden könne und alle das demokratische Instrument akzeptieren werden, sagte Bürgermeister Wassong. Investor Gerd Sluiters rechnet damit „zum Weihnachtsgeschäft 2016“ an der Mönchengladbacher Straße eröffnen zu können.
Der Rat bekommt am 15. Dezember das Ergebnis des Bürgerentscheids vorgelegt und muss es förmlich feststellen. Danach könnte es so weitergehen, als ob es den Entscheid nicht gegeben hätte – mit dem nächsten Planungsschritt. Der Rat ist wieder Herr des Verfahrens und kann weiter- oder auch umplanen.
