Ergebnisse : gpaNRW hat die Stadt Viersen geprüft
Viersen Mitarbeitende der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) haben die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung 2022 der Stadt Viersen im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt.
. In den vergangenen Monaten hat ein sechsköpfiges Prüfungsteam der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Verkehrsflächen überörtlich geprüft. Die wesentlichen Prüfungsergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses vorgestellt.
„Die finanziellen Spielräume sind in vielen Kommunen deutlich eingeschränkt. Auch die Stadt Viersen befindet sich in einer angespannten Haushaltssituation, die neue Impulse bei der Haushaltskonsolidierung unerlässlich macht. Es gilt das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes im Blick zu behalten“, erklärt gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber.
„Nach 25 Jahren konnte die Stadt Viersen in 2019 das Haushaltssicherungskonzept verlassen. Seit 2018 werden Haushaltsüberschüsse erwirtschaftet“, analysiert gpa-Projektleiter Thomas Knuth. Dennoch sei der städtische Haushalt strukturell defizitär und erfordere weiteren Handlungsbedarf.
Erfreulich sind aus gpa-Sicht ein unterdurchschnittlicher Schuldenstand, der Aufbau einer Ausgleichsrücklage sowie der erfolgte Abbau von Investitionskrediten in Höhe von 34 Millionen Euro. „Die freiwillige Fortführung des Sparkonzepts ist ein klares Signal der Entschlossenheit aller Akteure“, lobt Thomas Knuth die Bereitschaft, die Haushaltslage weiter zu verbessern. Gerade Fördergelder können einen Beitrag zur Haushaltsentlastung leisten. Die Stadt Viersen hat dies für sich erkannt und ist dabei eine zentrale Datenbank für ein zentrales Fördermittelmanagement einzurichten.
Die Kreisstadt Viersen verfügt über ein umfangreiches Beteiligungsportfolio. Die Bedeutung für die Stadtfinanzen sind hoch. Demzufolge sind auch die Anforderungen an das Beteiligungsmanagement anspruchsvoll. Diese erfüllt die Stadtverwaltung überwiegend.
In nahezu allen Städten stellen die Jugend- und Sozialleistungen eine wachsende Herausforderung für die Stadtfinanzen dar. Dies gilt auch für Viersen. Ein im interkommunalen Vergleich überdurchschnittlicher Fehlbetrag je Einwohner von 0 bis unter 21 Jahren hat seine Gründe in einer hohen Falldichte und einer hohen Fallzahl bei nahezu allen stationären Hilfen. „Daher sollten Maßnahmen entwickelt werden, um die Fallzahlen bei der Heimerziehung zu reduzieren“, zeigt gpa-Prüferin Antonina Silberkuhl Optimierungsmöglichkeiten für die Arbeit des Jugendamtes auf. Daneben sind der Aufbau eines Finanzcontrollings, die Etablierung eines Fachcontrollings und die Steuerung der Hilfen zur Erziehung für die gpaNRW wichtige Stellschrauben, an denen die örtlichen Entscheidungsträger drehen sollten.
Auch die Bauaufsicht wurde von der gpaNRW in den Blick genommen. „Die städtische Bauaufsicht konnte die Fristen für die Bearbeitung der Baugenehmigungen nicht immer einhalten. Grund hierfür war eine hohe personelle Fluktuation im Bauamt. Inzwischen ist eine deutlich positive Entwicklung erkennbar“, stellt gpa-Prüferin Sandra Krämer fest. Mit einer Erhöhung des Digitalisierungsgrades ließen sich kürzere Laufzeiten erreichen, so die gpaNRW im Prüfungsbericht. „Das Informations- und Beratungsangebot sollte ausgebaut werden. Wir können uns konkret eine Checkliste für Bauwillige auf der städtischen Homepage vorstellen“, erläutert Sandra Krämer.
Die Erhaltung der Verkehrsflächen ist eine Herausforderung für viele Städte. Besonderer Handlungsbedarf besteht in Viersen bei den Wirtschaftswegen, die sich zu großen Teilen in den unteren Zustandsklassen befinden. Die Stadt Viersen stellt sich dieser Aufgabe und verfügt bereits über ein gutes Aufbruchmanagement und ist dabei eine Straßendatenbank neu aufzubauen.
„Die Stadtfinanzen der Kreisstadt Viersen weisen einen positiven Trend auf, der nun in unruhiger werdenden Zeiten bestätigt werden muss. Die bereits im Prüfungsverlauf bereitwillige Aufnahme von Vorschlägen und die zahlreichen in Umsetzung befindlichen Maßnahmen bestätigen die Optimierungsbereitschaft der Stadt“, betont gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber. „Unser Prüfungsbericht ist dabei als Werkzeugkoffer zu verstehen, den wir zur intensiven Nutzung empfehlen.“
Bürgermeisterin Sabine Anemüller erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Es ist gut für eine Kommune, eine Institution wie die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Hause zu haben, die einen prüfenden und objektiven Blick von außen einnimmt. Die gpaNRW macht aufmerksam auf Sachverhalte und strategische Ansätze, die verbesserungswürdig sind, benennt zugleich aber auch die positiven Entwicklungen, die eine Kommune nimmt. Dieses Lob und jeder Hinweis auf Nachbesserung ist eine gute Basis für eine kontinuierliche und konstruktive Verbesserung einer leistungsstarken Verwaltung.“
