Professor wirbt für Freihandelsabkommen

Maik Giesen, Kreisvorsitzender der MIT/WIV, Uwe Schummer, MdB, Prof. Dr. Heribert Hirte, MdB, Claudia Wendt, Vorstand Kreis-Agrarausschuss und Reinhard Maly, Kreisvorsitzender der Senioren-Union sowie Peter Joppen, Vorsitzender Kreis-Agrarausschuss (von links). *Foto: CDU*

Kreis Viersen Handel schafft Wohlstand! Das war das Credo von Professor Heribert Hirte, der jetzt über „Chancen und Risiken von TTIP“ (Transatlantisches Freihandelsabkommen) referierte.

Eingeladen hatten ihn die Kreis-Senioren Union, der Kreisagrarausschuss und die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU in das Restaurant „Tafelsilber“ nach Vorst, wo er vor siebzig interessierten Mitgliedern und Gästen, drunter Uwe Schummer, MdB, Vorteile und Risiken des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den USA darlegte. Viele Gruppen und auch Parteien kämpfen im Augenblick auf breiter Basis gegen das Abkommen und versuchen die Bürger in Europa und Deutschland zu mobilisieren.

In einem kurzen Rückblick auf die Vergangenheit zeigte Hirte, dass gerade unsere Städte schon seit der Antike durch Handel großgeworden sind. Das Abkommen zwischen der EU-Kommission, die stets die Verhandlungen in Handelsfragen führt, und Amerika soll der Welt größten zollfreien Wirtschaftsraum schaffen, was gerade im Hinblick auf die aufstrebende chinesische Wirtschaft wichtig sei. Ziel der Verhandlungen sei, Zölle abzubauen und Handelshemmnisse zu beseitigen.

Hierbei wird von Gegnern kritisiert, dass es sich um Geheimverhandlungen handelt, die über die Bürger hinweg beschlossen werden. Das ist tatsächlich, laut Professor Hirte, gängige Praxis, da dies bei allen Handelsgesprächen zunächst so stattfindet. Letztlich bedarf aber auch dieses Abkommen der Zustimmung der Parlamente, hier insbesondere des EU-Parlamentes.

Unterstützt das Abkommen nun einseitig die Großkonzerne? Wird der Mittelstand benachteiligt? Ist die Gesundheit durch genmanipulierte Lebensmittel und Hormonfleisch gefährdet? Höhlen nicht öffentliche Schiedsgerichte die Demokratie und den Rechtsstaat aus? Sind die Urheberrechte gefährdet? – Allen diesen Bedenken der Kritiker trat der Professor entgegen. Großunternehmen bräuchten keine Freihandelsabkommen, da sie schon genug vom Handel profitierten. Für Klein- und Mittelständler gebe es extra Schutzverfahren. In diesem Zusammenhang machte er aber auch klar: „Ehrlicherweise muss gesagt werden, dass es auch Verlierer geben wird, die aus dem Wettbewerb ausscheiden.“

Durch Qualitätskontrolle würden auch Lebensmittel an unsere höheren Standards angepasst werden müssen. Letztlich sei es aber der Verbraucher, der hier entscheide.

Ausführlich berichtete der Jurist auch über die Schiedsgerichte, die in der Kritik stehen, und ließ keinen Zweifel daran, dass er das Abkommen befürwortet.

In der anschließenden Diskussion waren es vor allem Landwirte, die ihre Bedenken gegen TTIP vorbrachten. Hier wies der Referent darauf hin, dass das Abkommen noch nicht zu Ende verhandelt sei, so dass noch Änderungen möglich seien.